Schweiz sagt Genfer Konferenz zu den Genfer Konventionen inmitten internationaler Uneinigkeit ab

Die Schweiz sah sich gezwungen, eine viel beachtete Konferenz über die Anwendung der Genfer Konventionen auf die palästinensischen Gebiete abzusagen, die in Genf hätte stattfinden sollen. Die Absage erfolgte am späten Donnerstag, nachdem klar geworden war, dass eine ungenügende Beteiligung und mangelnder Konsens unter den eingeladenen Parteien ein sinnvolles Ergebnis verhindern würden. Die Konferenz, die von der UNO-Generalversammlung im September in Auftrag gegeben worden war, hatte 196 Parteien eingeladen, über die humanitäre Lage im Westjordanland, im Gazastreifen und in Ostjerusalem zu beraten.

Die Absage spiegelt die tiefen Gräben in der internationalen Gemeinschaft in Bezug auf die Lage im Nahen Osten wider. Israel hatte die Schweiz für die Ausrichtung der Veranstaltung scharf verurteilt und sie als «juristische Kriegsführung» betrachtet. Die Vereinigten Staaten hatten bereits angekündigt, die Konferenz zu boykottieren, woraufhin arabische Staaten ihre Teilnahme zurückzogen. Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit, die 57 Mitgliedstaaten vertritt, zeigte sich unzufrieden mit dem Entwurf der Erklärung. Sie erklärte, dieser trage der Schwere der Lage in den besetzten palästinensischen Gebieten nicht angemessen Rechnung.

Als Depositarstaat der Genfer Konventionen befand sich die Schweiz in einer heiklen diplomatischen Lage. Botschafter Franz Perrez, der den Prozess leitete, räumte ein, die Absage sei eine «Widerspiegelung der Realität», da keine ausreichend kritische Masse teilnehmender Staaten erreicht werden konnte. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten hatte sich in den letzten Wochen zunehmend besorgt gezeigt, als die Spannungen rund um die Konferenz zunahmen. Trotz der Absage betonten Schweizer Vertreter, dass kein Staat die grundsätzliche Gültigkeit der Genfer Konventionen selbst infrage gestellt habe.

Das Scheitern der Konferenz macht deutlich, wie schwierig es zunehmend ist, bei der Anwendung des humanitären Völkerrechts in Konfliktgebieten einen internationalen Konsens aufrechtzuerhalten. Die Veranstaltung sollte die Vierte Genfer Konvention behandeln, insbesondere den Schutz der Zivilbevölkerung in Gebieten mit bewaffneten Konflikten oder unter Besatzung. Die Absage ist zwar ein Rückschlag für die diplomatischen Bemühungen, doch Fachleute wie Laurent Goetschel von der Schweizerischen Friedensstiftung weisen darauf hin, dass das Ergebnis die tiefe Spaltung der internationalen Gemeinschaft in diesem Konflikt widerspiegelt. Die Lage wirft Fragen zur künftigen Wirksamkeit der Durchsetzungsmechanismen des humanitären Völkerrechts auf.