Europäischer Gerichtshof urteilt: Schweiz muss in Gefängnissen vegane Mahlzeiten anbieten

Die Rechtslandschaft der Schweiz hat soeben einen tiefgreifenden Wandel erlebt, der durch sämtliche Gefängniskorridore des Landes hallen wird. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat dem Status quo eine definitive Absage erteilt und entschieden, dass Veganismus nicht bloss eine Ernährungspräferenz, sondern eine geschützte philosophische Überzeugung ist. Dieses wegweisende Urteil zwingt Schweizer öffentliche Institutionen anzuerkennen, dass die Gedankenfreiheit direkt bis auf den Teller reicht. Jahrelang behandelten die Behörden Veganismus als logistische Unannehmlichkeit; heute ist er ein grundlegendes Menschenrecht. Der Gerichtshof hält fest, dass ein aufrichtiger und konsequenter Einsatz für den Veganismus denselben Schutz verdient wie religiöse oder politische Überzeugungen. Es geht nicht länger um administrative Zweckmässigkeit, sondern um die Einhaltung der Verfassung, die die Schweiz nicht mehr ignorieren kann.

Ein Jahr Untersuchungshaft im berüchtigten Genfer Gefängnis Champ-Dollon wurde zum Auslöser einer kontinentalen Rechtsrevolution. Ein Schweizer Aktivist, der wegen Sachbeschädigung festgenommen worden war, musste sich fast 365 Tage lang mit einem System auseinandersetzen, das sich weigerte, konsequent Nahrung bereitzustellen, die seinen grundlegenden ethischen Überzeugungen entsprach. Zwar unternahm das Gefängnispersonal vereinzelt Versuche, ihm entgegenzukommen, doch der EGMR befand diese Bemühungen als «widersprüchlich» und «unzureichend». Unterdessen war in der Waadt ein weiterer Bürger, der gegen seinen Willen in eine psychiatrische Klinik eingewiesen worden war, mit ähnlichen systemischen Mängeln konfrontiert. Dies sind keine Einzelfälle, sondern sie zeigen ein erschütterndes Versagen des Schweizer Staates, die Würde der ihm anvertrauten Menschen zu schützen. Die Kritik des Gerichtshofs war deutlich: Die Schweiz hat es versäumt, einen fairen Ausgleich zwischen der administrativen Bequemlichkeit des Staates und den Grundrechten des Einzelnen zu finden. Die Botschaft ist klar: Die Macht des Staates endet dort, wo das Gewissen eines Menschen beginnt.

Die Schweizer Gerichte haben sich in einem offensichtlichen Rechtsvakuum befunden, da sie zuvor darauf bestanden hatten, es bestehe keine Verpflichtung, vegane Gefangene zu berücksichtigen. Dieser blinde Fleck der Justiz wurde nun durch Strassburg unübersehbar gemacht. Der EGMR kritisierte das Fehlen eines klaren Rechtsrahmens in der Schweiz und hielt fest, dass Inhaftierte keine wirksamen Möglichkeiten hatten, ihre Rechte durchzusetzen. Während sich die Eidgenossenschaft oft ihrer humanitären Tradition rühmt, macht dieses Urteil eine kritische Lücke im Umgang mit modernem ethischem Pluralismus sichtbar. Der den Mitgliedstaaten üblicherweise eingeräumte «Ermessensspielraum» wurde deutlich eingeschränkt. Die Schweizer Behörden müssen nun rasch ein solides, rechtlich verbindliches Verfahren für vegane Verpflegung in allen 26 Kantonen einführen. Die Zeit der «gelegentlichen Rücksichtnahme» ist vorbei, die Zeit der verpflichtenden Einhaltung hat begonnen.

Die Folgen dieses Urteils reichen weit über die Schweizer Grenze hinaus und drohen, die Gefängnisvorschriften auf dem gesamten europäischen Kontinent umzustossen. Derzeit unterscheiden sich die Regeln für die Verpflegung von Inhaftierten stark: Während einige Länder vegetarische Optionen anbieten, gibt es in vielen keinerlei Vorkehrungen für vegane Ernährung. Dieses Urteil schafft einen Präzedenzfall, der wahrscheinlich eine Welle von Klagen von Lissabon bis Warschau auslösen wird. Mehr als 46 Mitgliedstaaten des Europarats sind nun gewarnt: Wer Menschen mit «geschützten philosophischen Überzeugungen» keine veganen Mahlzeiten anbietet, verletzt internationales Recht. Mit wachsenden Gefängnispopulationen und zunehmender ethischer Vielfalt wird die Nachfrage nach Spezialkost stark steigen. Die Schweiz ist nun das Versuchsfeld für einen neuen Standard der Betreuung im Strafvollzug. Was heute in Genf und in der Waadt geschieht, wird morgen die Rechte von Millionen Europäerinnen und Europäern prägen. Beim Gefängnismenü geht es nicht mehr nur um Kalorien, sondern um das Gewissen.